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    21. Jun. 2018
Lärmsanierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn

Programm der Bundesregierung / Deutschen Bahn

 

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Schienenverkehrslärm von 2000 bis 2020 um 50 Prozent zu reduzieren. Zur Umsetzung dieser Ziele fördert der Bund aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Bahnstrecken jährlich mit 100 Millionen Euro. Das Lärmsanierungsprogramm ist eine freiwillige Leistung des Bundes und wird von der Deutschen Bahn umgesetzt.

 

Auf Grundlage einer deutschlandweiten Prioritätenliste wird nun für Kaiserslautern eine Lärmsanierung durchgeführt. Mit Hilfe von Lärmberechnungen konnten Gebäude entlang von Schienenwegen lokalisiert werden, bei denen der Immissionsgrenzwert überschritten ist und die zukünftig einen Lärmschutz erhalten sollen.

 

Informationen über das Programm können der Broschüre „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ entnommen werden.

Stand der Planung

 

Die Lärmberechnungen für Kaiserslautern wurden bereits vom Ingenieurbüro AIT durchgeführt. Dadurch konnten Gebäude ermittelt werden, die von dem Lärmsanierungsprogramm profitieren werden. Die Gebäude, die von einer Grenzwertüberschreitung betroffen sind, können den Lageplänen (siehe Anhang) entnommen werden. Des Weiteren wurden bereits Streckenabschnitte definiert, für die eine Lärmschutzwand in Frage kommt.

Diese Planungen wurden in zwei Bürgerinformationsveranstaltungen von der Deutschen Bahn vorgestellt.

Die Veranstaltungen fanden statt:

  1. am 5. März 2015 in der Aula des Burggymnasiums Kaiserslautern für den Bereich „Trippstadter Straße/Viadukt, Bahnheim/Brandenburger Straße, Reichswaldstraße“ und
  2. am 11. März 2015 im Bürgerhaus Einsiedlerhof für den Bereich „Einsiedlerhof“

 

Die in den Veranstaltungen vorgestellten Pläne stehen im Folgenden zur Ansicht zur Verfügung.

 

 

 

Planung ohne Lärmschutzwand

Planung mit Lärmschutzwand

Maßnahmen in Kaiserslautern

 

Folgende aktive Lärmschutzmaßnahmen sind für Kaiserslautern im Rahmen der Lärmsanierung vorgesehen:

  • Lärmschutzwand (LSW) „Weilerbacher Straße“ (siehe Lagepläne 1 und 2)
    H = 2,50 m, L = 332 m, nördlich der Bahntrasse
     
  • LSW „Reichswaldstraße“ (siehe Lagepläne 7 und 8)
    H = 3,00 m, L = 462 m, nördlich der Bahntrasse
     
  • LSW „Bahnheim“ (siehe Lagepläne 7 und 8)
    H = 3,00 m, L = 721 m, südlich der Bahntrasse
     
  • LSW „Trippstadter Straße“ (siehe Lagepläne 9 und 10)
    H = 3,00 m, L = 476 m, südlich der Bahntrasse

 

Zusätzlich sind auch passive Lärmschutzmaßnahmen, z.B. an Gebäuden an denen trotz Lärmschutzwand die Grenzwerte überschritten werden, vorgesehen. Zur Abstimmung der Maßnahmen wird die Deutsche Bahn hierzu zu gegebener Zeit mit den jeweiligen Eigentümern Kontakt aufnehmen.

 

Die Realisierung der Maßnahmen wird von der Deutschen Bahn ab 2018 angestrebt.

 

Lärmaktionsplanung 2018 an Haupteisenbahnstrecken des Bundes 

Die Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes betrifft die Haupteisenbahnstrecken mit einem Verkehrsaufkommen von 30.000 Zügen pro Jahr und damit auch die Bahnstrecke Mannheim-Kaiserslautern-Saarbrücken in Kaiserslautern.

Ein Lärmaktionsplan ist ein umweltpolitisches Planungsinstrument, welches die Belange des Lärmschutzes berücksichtigt. Ziel dieses Instrumentes ist, die Lärmbelastung langfristig zu senken. Indes können aus Lärmaktionsplänen keine Rechtsansprüche zur Durchsetzung von Maßnahmen abgeleitet werden. Gesetzliche Grundlage für die Lärmaktionsplanung ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit Bezug auf die Umgebungslärmrichtlinie.

Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Teil A des Lärmaktionsplanes unter Beteiligung der Öffentlichkeit fertiggestellt. Insgesamt sind in der ersten Phase ca. 38.000 Beteiligungen eingegangen. Das Dokument ist im Internet über die Informations- und Beteiligungsplattform www.laermaktionsplanung-schiene.de erreichbar oder direkt unter dem folgenden Link abrufbar: www.eba.bund.de/lap. Auf Wunsch ist es auch in gedruckter Form erhältlich.

Am 24. Januar 2018 beginnt die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Bis zum 7. März 2018 wird die Öffentlichkeit die Gelegenheit haben, sich an der Überprüfung des Lärmaktionsplanes Teil A zu beteiligen. Der daraus hervorgehende Lärmaktionsplan Teil B wird Mitte des Jahres 2018 veröffentlicht. Der Teil A und Teil B ergeben zusammen den Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken.

 

Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung:

Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in zwei zeitlich getrennten Phasen statt. Die erste Phase wurde vom 30. Juni bis zum 25. August 2017 durchgeführt. Das Eisenbahn-Bundesamt bietet auch zur kommenden zweiten Phase eine Informations- und Beteiligungsplattform im Internet an, die über die folgende Adresse erreichbar ist: www.laermaktionsplanung-schiene.de

Alternativ hierzu können Beteiligungen auch per Post an das Eisenbahn-Bundesamt, Lärmaktionsplanung, Heinemannstraße 6, 53175 Bonn geschickt werden. Der vom Eisenbahn-Bundesamt hierfür vorbereitete Fragebogen kann ab dem 24. Januar 2018 über die angegebene Internetadresse heruntergeladen oder postalisch über obenstehende Adresse angefordert werden.

Die Informationsplattform zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes steht Ihnen im Internet zur Verfügung. Die Anwendung zur aktiven Beteiligung wurde zum Start der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zusätzlich zum Informationsangebot freigeschaltet.

Hintergründe und Inhalt der Öffentlichkeitsbeteiligung:

Unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt das Eisenbahn-Bundesamt alle fünf Jahre einen Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Ziel der Lärmaktionsplanung ist die Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen. Eine Haupteisenbahnstrecke ist ein Schienenweg mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 30.000 Zügen pro Jahr. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in § 47 lit. a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).  

Weitere Informationen und Fragen: Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter folgender Adresse: www.laermaktionsplanung-schiene.de

Fragen können Sie an das Eisenbahn-Bundesamt unter lap@eba.bund.de oder postalisch an die oben genannte Adresse richten.  

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Lauterstraße 2
Rathaus Nord (Eingang Lauterstraße)
67657 Kaiserslautern
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